AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

 Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
2. Vertragsgegenstand
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Pflichten des Anbieters
5. Pflichten des Kunden
6. Zahlungsbedingungen
7. Haftung
8. Laufzeit und Kündigung
9. Nutzungsrecht, Urheberrecht
10. Schlussbestimmungen

 1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen den abschließenden rechtlichen Rahmen für alle zwischen
DarmGesund-Akademie
Inhaberin Sabina Empl
Marktplatz 14
83355 Grabenstätt

(nachfolgend Anbieter genannt)

und dem/der Vertragspartner/in
(nachfolgend Kunde genannt)

geschlossenen Verträge im Rahmen der Weiterbildung zum „Darmgesundheitscoach“ dar.

Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
1.2 Diese Vertragsbedingungen gelten sowohl für Unternehmer als auch für Verbraucher.

2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter bietet ein Online-Seminar zum Darmgesundheitscoach an.
2.2 Dieses soll in Form eines Eigenstudiums der zur Verfügung gestellten Unterlagen erfolgen, wofür der Kunde selbst verantwortlich ist. Im Anschluss daran wird dem Kunden ein Zertifikat über die Teilnahme ausgehändigt.
2.3 Eine bestimmte Dauer des Kurses ist nicht festgelegt. Den Zeitraum und die Zeitpunkte kann der Kunde selbst bestimmen.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche in den Warenkorb in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche Weiter zur Kasse zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche zahlungspflichtig bestellen gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Die Annahme kann ferner durch eine seitens des Verkäufers an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung und spätestens durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.
3.4 Im Fall von Kunden die Unternehmen sind, beträgt die vorgenannte Frist zur Versendung, Übergabe oder Bestellbestätigung sieben statt zwei Tage.
3.5. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Pflichten des Anbieters
4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die für das Eigenstudium erforderlichen Unterlagen auf einer Online-Plattform zur Verfügung. Er ist verpflichtet, den Zugang zur Plattform zu ermöglichen und aufrecht zu erhalten. Er ist allerdings berechtigt, den Betrieb der Plattform nach angemessener, vorheriger Ankündigung (Mindestens 2 Wochen) einzustellen, wenn der Kurs dauerhaft nicht mehr angeboten wird.
4.2 Der Anbieter verpflichtet sich, dem Kunden nach erfolgreicher Durcharbeit der Unterlagen ein Zertifikat über die Teilnahme auszustellen. Vor Ausstellen des Zertifikats wird vom Anbieter technisch überprüft, ob die dafür erforderlichen Unterlagen bearbeitet wurden.
4.3 Im Rahmen des Kurses ermöglicht der Anbieter dem Kunden, eine Stuhlanalyse durch ein nicht näher bestimmtes Labor durchzuführen. Sollte die Zusammenarbeit mit dem hierfür zuständigen Labor beendet werden, verpflichtet sich der Anbieter, nach besten Kräften eine neue Zusammenarbeit mit einem anderen Labor anzustreben. Ist dies nicht möglich, besteht kein weiterer Anspruch des Kunden hieraus. Wurde diese Analyse im Rahmen des Vertrages bereits durchgeführt, behält sich der Anbieter vor, die Kosten hierfür ersetzt zu verlangen, wenn der Vertrag ansonsten in irgendeiner Form beendet werden sollte.

5. Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die bereitgestellten Unterlagen durchzuarbeiten.
5.2 Hierzu ist er berechtigt die entsprechenden Daten herunterzuladen und lokal abzuspeichern. Ihm ist es jedoch untersagt, diese zu verändern, zu verkaufen oder sonst an Dritte weiterzugeben, sowie seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Näheres hierzu regelt § 9.
5.3 Er ist weiter verpflichtet die vereinbarte Vergütung nach den Vorgaben des § 6 zu zahlen.

6. Zahlungsbedingungen
6.1 Nach Vertragsabschluss erhält der Kunde bei Einmalzahlung eine Rechnung mit einem Zahlungsziel von 5 Tagen. Die Zugang zum Kurs wird nach Zahlungseingang freigeschaltet. Möglichkeiten zur Ratenzahlung s. 6.4. 
6.2 Der Anbieter arbeitet bei der Abrechnung mit externen Zahlungsdienstleistern zusammen, über welche die Zahlung der Rechnung abzuwickeln ist. Dem Kunden ist bekannt, dass diese eigene Vertragsbedingungen bzgl. Zahlungsabwicklung stellen. Hierfür greifen die vorliegenden AGB nicht.
6.3 Bei nicht rechtzeitiger Zahlung behälft sich der Anbieter vor, den Zugang zu verweigern.
6.4 Der Anbieter räumt dem Kunden die Möglichkeit einer Ratenzahlung ein welche über Paypal abgewickelt wird.  Die Gesamtvergütung sowie die Aufteilung mit dazugehörigen Beträgen wird im Vorfeld kommuniziert und bedarf des Einverständnisses beider Parteien. Die weiteren Zahlungsmodalität unterliegen den Paypal Richtlinien.  Dem Kunden ist bekannt, dass Paypal eigene Vertragsbedingungen bzgl. Zahlungsabwicklung stellt. Hierfür greifen die vorliegenden AGB nicht.
6.5 Alle aufgeführten Preise bzw. Honorare sind Gesamtpreise einschließlich der aktuell geltenden Mehrwertsteuer. Da es sich um ein digitales Produkt handelt gilt der geltende Mehrwertsteuersatz des Herkunftslandes des Kunden (Österreich, Schweiz).

7. Haftung
7.1 Der Anbieter haftet nicht für einen bestimmten Erfolg oder Ziele des Kunden. Der Kunde ist selbst für das Durcharbeiten der bereitgestellten Unterlagen verantwortlich. Insbesondere wird durch den angebotenen Kurs weder heilkundliches Wissen vermittelt noch berechtigt dieser zur Ausübung einer solchen Tätigkeit.
7.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Software von Drittanbietern und deren Nutzung.
7.3 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet er für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Er haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Laufzeit und Kündigung
8.1 In der Regel endet das Vertragsverhältnis mit Beendigung des gebuchten Paketes, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Dies ist dann der Fall, wenn das Teilnehmerzertifikat übermittelt wurde.
8.2 Dem Kunden stehen die Dokumente jedoch zeitlich unbeschränkt zur Verfügung, ebenso der Zugang zur Plattform.
8.2. Der Anbieter behält sich jedoch vor, den Zugang zu sperren und die Löschung heruntergeladener Dateien zu verlangen, sollte der Kunde schwerwiegend gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstoßen, insbesondere unberechtigt Daten an Dritte weitergeben.

9. Nutzungsrecht, Urheberrecht
9.1 Audio-/ Video- und PDF-Dateien, begleitende E-Mails und sonstige Unterlagen dürfen vom Kunden nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darf der Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen dem Anbieter vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
9.2 Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
9.3 Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt ausgenommen.
9.4 Das Urheberrecht an den Coaching-Konzepten und Unterlagen liegt allein beim Anbieter. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Unterlagen ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters ganz oder auszugsweise zu reproduzieren und/oder Dritten zugänglich zu machen. Eine Veröffentlichung oder Weitervermittlung, auch auszugsweise, ist untersagt und kann rechtlich verfolgt werden.
9.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, die vermittelten Inhalte in eigenen Seminaren weiterzugeben, sofern nicht vorher ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

10. Schlussbestimmungen
10.1 Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
10.2 Gegenüber Unternehmern gilt der Sitz des Anbieters als vereinbarter Gerichtsstand.
10.3 Sollten einzelne Klauseln dieses Vertrages oder Teile davon unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages davon unberührt.
10.4 Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
10.5 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB aus sachlichem Grund zu ändern z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, wenn dies eine Anpassung der AGB erforderlich macht.
Die geänderten AGB werden dem Kunden vorab per E-Mail oder mittels einer anderen geeigneten Form zugesandt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen
10.6. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.